Dans le chapitre VI du codex juridique cantonal de Genève, relatif à la procédure d’appel auprès du tribunal confédéral, il est indiqué qu’une procédure d’appel est possible à la suite d’un crime mais rien n’indique que tout autre délit ne peut être traduit en appel.

Il est évident d’ailleurs que cet article ne peut être considéré comme valable car toute personne a la droit de faire appel d’un jugement qu’elle trouve injuste.

Qui plus est, la sentence prononcée ne peut être validée qu’en cas d’acceptation par la l’accusé de ne point faire appel.

Je déclare donc cet article caduque et non avenu. Je demande donc que cet article soit révisé car les accusés ont droit à une seconde chance (dans le cas où ils le désirent bien entendu) afin que notre justice soit équitable envers tous.

Une peine non proportionnelles aux actes reprochés, le doute quant au rendu d'une justice juste et équitable, le doute quant à la bonne application du droit local, le viol de la présente charte peut permettre la prétention d’un recours du procès de première instance devant une Cour d’Appel. (Extrait de la Charte du Juge – Cour d’Appel Impériale).

Bien à vous. Garwin.

il n'existe aucune cour d'appel en Confédération Helvétique. l'article actuel est donc entièrement virtuel. Je suis bien placé pour le savoir, cela fait un bon mois que j'essaye de la mettre en place. Mais ça avance, ça avance... doucettement.

http://chrrserk.xooit.com/t3310-la-Haute-Cour-de-Berne.htm

pour ceux que ça intéresse...

Je propose que le chancelier soit relancer sur la question de la cour d'appel. Le texte est prêt, et traduit. Je souhaiterais que notre mairesse adresse un petit courrier à Berne, simplement pour demander d'ouvrir le post "cour d'appel de la Confédération Helvétique". A défaut, il ne servira qu'à nous et aux signataires du serment des trois vallées. Ce qui est déjà très bien.

pour info ou rappel :

Création de la Cour d'Appel de la Confédération Helvétique.



Préambule :

Citation:

Berne, le 10 janvier 1457. A partir de ce jour, le juge de Berne est nommé bourreau de Berne. Il ne prend plus que les verdicts des procès dans les cantons. Il applique ces verdicts sans les réviser. Cela est fait pour affirmer la souveraineté des cantons. Par la grâce de Dieu. Scellé pour Genève, Scellé pour la Confédération par le Chancelier.

Citation:

Bern, am 10. Januar 1457. Von diesem Tage an, wird der Richter von Bern zum Henker von Bern ernannt. Er nimmt nur noch die Urteile der Prozesse der Kantone an. Er wendet diese Urteile an, ohne sie zu überprüfen. Das wird gemacht, um die Souveränität der Kantone zu bestätigen. Von Gottes Gnaden. Die elf Bürgermeister. Siegel der Eidgenossenschaft durch den Kanzler.

Citation:

Das Helvetische Berufungsgericht Präambel Das Helvetische Berufungsgericht ist in seinen juristischen Entscheidungen souverän. Das Helvetische Berufungsgericht hat seinen Sitz in Bern, in einem abgetrennten Flügel des Schlosses. Artikel 1: Rolle und Definition des Helvetischen Berufungsgerichtes Das Helvetische Berufungsgericht ist die höchste Instanz der Rechtssprechung innerhalb der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Das Helvetische Berufungsgericht kann von jeder Person angerufen werden, die vorherig von einem Kantonsgericht, die einzige Institution für eine erste Anfrage, verurteilt worden ist, oder im Fall von ungerechtfertigt angesehenen Freispruch des Beschuldigten, der von der kantonalen Anklage als ungerechtfertigt angesehen wird, auch der kantonale Staatsanwalt. Wenn der konföderale Staatsanwalt die Anfrage als zulässig beurteilt, hat das Helvetische Berufungsgericht die Aufgabe, das Dossier noch einmal zu untersuchen, insbesondere im Falle von Formfehlern, exzessiver Strafe oder wenn es den Anschein von Falschaussagen hat. Jede Entscheidung, die von dem Helvetischen Berufungsgericht getroffen wird, ist endgültig und wird keine neue Anfrage mehr zulassen. Artikel 2: Zusammensetzung des Helvetischen Berufungsgerichtes Der IG Richter in Bern sitzt dem Helvetischen Berufungsgericht vor. Es setzt sich aus Richtern zusammen, die frei von jeglicher Doppeltreue sind. Weder Pfarrer, noch Edler des Reiches, noch kirchlicher Soldat (Mitglied eines Ordens). Paragraph I - Der Präsident des Gerichtes Er ist der IG Richter zu Bern. Er wird für zwei Monate vom Kanzler, nach Zustimmung der elf Bürgermeister, ernannt. Er ist für das gute Funktionieren des Helvetischen Berufungsgerichtes verantwortlich und der Garant für dessen Unabhängigkeit und Unvoreingenommenheit. Er kann wegen schweren Vergehens von der Mehrheit der elf Bügermeister, nach deren gründlicher Untersuchung des Streites, abgesetzt werden. Paragraph II - Der Staatsanwalt des Berufungsgerichtees Er ist der Staatsanwalt IG in Bern. Er wird für zwei Monate vom Kanzler, nach Zustimmung der elf Bürgermeister, ernannt. Er ist voller Unvoreingenommenheit verantwortlich für die Entgegennahme der Berufung. Er kann wegen schweren Vergehens von der Mehrheit der elf Bügermeister, nach deren gründlicher Untersuchung des Streites, abgesetzt werden. Er ist für die erste Untersuchung jeder Berufungsanfrage verantwortlich, die bei dem Helvetischen Berufungsgericht eingereicht wird. Im Zweifel über die Zulässigkeit der Berufung, kann der die konsultative Meinung der elf kantonalen Staatsanwälte einholen. Paragraph III - Der Urkundsbeamte des Helvetischen Berufungsgerichtes Er wird von den Mitgliedern des Berufungsgerichtes gewählt. Er ist damit beauftragt, die Berufungsunterlagen vorzubereiten und die Register und die Abschriften der Berufungsangelegenheiten auf dem neuesten Stand zu halten. Er kann wegen schweren Vergehens von der Mehrheit der elf Bügermeister, nach deren gründlicher Untersuchung des Streites, abgesetzt werden. Paragraph IV - Die Anwälte Die Anwälte müssen zum des helvetischen Anwaltsstand gehören. Sie können entweder von dem Ersuchenden gewählt werden, oder aber von Amts wegen einem Fall zugeordnet werden. Artikel 3 : Die Rechtsquellen Für die Berufungsprozesse stützt sich das Berufungsgericht auf die Kantonsrechte und die Charta der Richter. Artikel 4 : Anrufungsfristen des Helvetischen Berufungsgerichtes Das Helvetische Berufungsgericht kann nur innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Urteilsverkündung von seiten des Kantonsrichters angerufen werden. Wenn das Gericht nicht innerhalb dieser Frist angerufen wird, werden die Tatsachen wie vorbezeichnet erachtet werden. Artikel 5 : Niederlegung der Berufungsklage Paragraph I - Von der Initiative der Berufungsen Die Berufungsklage muss dem Staatsanwalt des Berufungsgerichtes oder dem Urkundsbeamten vorgelegt werden, der so bald wie möglich die Unterlagen dem genannten Staatsanwalt übermittelt. Nur die im umstrittenen Prozess verurteilte Person kann Berufung einlegen, oder im Fall von ungerechtfertigt angesehenen Freispruch des Beschuldigten, auch der kantonale Staatsanwalt. Dieser Prozess muss von einem Kantonsgericht geführt worden sein. Paragraph II - Die Zusammenstellung der Berufungsunterlagen Jede Berufungsanfrage muss zusammen mit folgenden Unterlagen eingereicht werden: - die Urschriften des Prozesses in erster Instanz - ein Schreiben, das die Gründe der Berufungsklage erklärt Der Ersuchende kann sich von einem Anwalt des helvetischen Anwaltsstandes helfen lassen, um seine Berufungsklage einzulegen. Alle nicht vollständigen oder ungültigen Unterlagen, werden sofort und ohne Vorankündigung zurückgewiesen. Paragraph III - Die Prinzipien der Evaluation der Berufung Der Hauptstaatsanwalt legt die Zulässigkeit der Berufung gemäss zwei Prinzipien fest: a) Das Infragestellen, was die Auslieferung einer gerechten, ausgewogenen und unvoreingenommenen Justiz betrifft. b) Das Infragestellen, was die gute und gerechte Anwendung der örtlichen Rechte in den Requisitiorien und Auslieferung dieser Urteilsverkündung betrifft. Paragraph IV - Die aufgehobenen Berufungen Die Berufungsklage setzt den Urteilsspruch. Artikel 6 - Das Funktionieren des Helvetischen Berufungsgerichtes Wenn eine Berufungsanfrage als zulässig angenommen wird, wird der Berufungsprozess eröffnet. Das mit dem Prozess beauftragte Gericht setzt sich wie folgt zusammen: - 4 Richter , die unter den elf Kantonsrichtern per Los gezogen werden. Der Richter IG in Bern kommt dazu und führt den Prozess. - der Staatsanwalt IG in Bern - der Ersuchende und sein Anwalt - der Urkundsbeamte Jeder Vortragende im Prozess muss sich sofort vor Gericht präsentieren. Er verfügt über eine Frist von maximal 48 Stunden, um nach der Aufforderung des Richters, der dem Prozess vorsitzt, zu antworten. Der Urkundsbeamte muss sich versichern, dass die Vortragenden darüber informiert sind, dass ihre Anwesenheit gemäss den Anordnungen des dem Prozess vorsitzenden Richters, erforderlich ist. Im Fall von vorhersehbarer oder geplanter Abwesenheit, müssen die Vortragenden so schnell wie möglich das Helvetische Berufungsgericht davon in Kenntnis setzen. Das Nicht-Erscheinen wird als Behinderung der Justiz betrachtet und verurteilt. Artikel 7 : Das Urteil Das Gericht berät sich. Die Entscheidung wird mit der Mehrheit der Richter getroffen. Das Urteil wird verkündet und sofort von dem vorsitzenden Richter angewandt.

Citation:

La Cour d’Appel Helvète Préambule La Cour d'Appel Helvète est souveraine dans ses décisions de justice. La Cour d'Appel Helvète siège à Berne, dans une aile séparée du reste du château. Article I : Rôle et définition de la Cour d'Appel Helvète La Cour d'Appel Helvète est le plus haut degré de juridiction de la Confédération Helvétique. La Cour d'Appel Helvète peut être saisie par toute personne ayant été jugée précédemment par un tribunal cantonal, seule institution de première appel ou par le procureur cantonal, en cas de relaxe de l'accusé, interprétée comme injustifiée par l'accusation cantonale. Si le procureur confédéral juge l'appel recevable, la Cour d'Appel Helvète a pour rôle de re-examiner un dossier, notamment en cas de vice de forme, de peine excessive, ou s'il apparaît qu'il y a eu de faux témoignages. Toute décision rendue par la Cour d'Appel Helvète est définitive et ne pourra donner lieu à un nouvel appel. Article 2 : Composition de la Cour d'Appel Helvète La cour d'appel helvète est présidée par le juge ig de Berne. Elle est composée de juges libres de toute double allégeance. Ni curé, ni noble d'Empire, ni moine soldat. Paragraphe I– Le président de la Cour Il est le juge ig de Berne. Il est nommé pour deux mois, par le chancelier, après approbation des onze avoyers. Il est responsable du bon fonctionnement de la Cour d'Appel Helvète et le garant de son indépendance et son impartialité. Il peut être destitué pour faute grave à la majorité des onze maires, après examen par eux du litige. Paragraphe II– Le Procureur de la Cour d'appel Il est le procureur ig de Berne. Il est nommé pour deux mois, par le chancelier, après approbation des onze maires. Il est responsable de la réception de l'appel, en toute impartialité. Il peut être destitué pour faute grave à la majorité des onze maires, après examen par eux du litige. Il est responsable du premier examen de toute demande d'appel déposée auprès de la Cour d'Appel Helvète. En cas de doute sur la recevabilité d'un appel, il peut demander l'avis consultatif des onzes procureurs cantonaux. Paragraphe III– Le Greffe de la Cour d'Appel Helvète Il est choisi par les membres de la cour d'Appel. Il a pour tâche de préparer les dossiers d'appel et de tenir à jour les registres et retranscriptions des affaires en appel. Il peut être destitué pour faute grave à la majorité des onze maires, après examen par eux du litige. Paragraphe IV– Les avocats Les avocats doivent faire parti du barreau helvète. Ils peuvent être soit choisi par le requérant, soit assigné d'office à une affaire. Article 3 : Les sources du droit Dans ses procès en appel, la Cour d’Appel s’appuie sur les droits cantonaux, et la charte des juges. Article 4 : Des délais de saisie de la Cour d'Appel Helvète La Cour d'Appel Helvète ne pourra être saisie que dans le délais de 7 jours après le verdict du juge cantonal. Si la Cour n’est pas saisie dans les temps, les faits seront considérés comme prescrits. Article 5 : Dépôt de demande en appel Paragraphe I – De l’initiative des interjections La demande d'appel devra être déposée auprès du procureur de la cour d'appel ou auprès du greffe qui transmettra aussitôt le dossier au dit procureur confédéral. Seules la personne condamnée dans le procès contesté peuvent faire appel ou le procureur cantonal, en cas de relaxe de l'accusé, jugée injustifiée. Ce procès doit avoir été mené par un tribunal cantonal. Paragraphe II – De la constitution du dossier d’interjection Toute demande d’interjection en appel doit être accompagnée d’un dossier comprenant : - les minutes du procès en première instance - une lettre expliquant les raisons de la demande d'appel. Le requérant peut se faire aider d'un avocat du barreau helvète pour déposer sa demande d'appel. Tout dossier incomplet ou vicié sera immédiatement et sans préavis rejeté. Paragraphe III – Des principes d’évaluation des interjections Le Procureur Général statue sur la recevabilité des interjections en appel selon deux principes : a) Le doute quant à la reddition d’une justice juste, équitable, et impartiale. b) Le doute quant à la bonne et juste application des droits locaux dans les réquisitoires et redditions de verdict. Paragraphe IV – Des interjections suspensives L’interjection en appel suspend la sentence. Article 6. Du fonctionnement de la Cour d’Appel Helvète Lorsqu'une demande d'appel aura été jugée recevable, le procès en appel sera ouvert. La cour en charge du procès sera composée de : - 4 juges tirés au sort parmi les onze juges cantonaux. Le juge ig de berne s'y ajoute et mène le procès. - le procureur ig de berne - le requérant et son avocat - du greffier Chaque intervenant du procès se doit de se présenter rapidement à la barre. Il dispose d'un délai de 48 heures maximum pour déposer après la requête du juge président le procès. Le greffier doit s'assurer que les intervenants sont informés que leur présence est requise, suivant les directives du juge président le procès. En cas d'absence prévue ou prévisible, les intervenants doivent en informer au plus rapidement la Cour d'Appel Helvète. La non-présentation sera considérée comme de l'obstruction à la justice et condamnée. Article 7 : Du Verdict La Cour délibère. La décision sera prise à la majorité des juges. Le verdict sera prononcé et appliqué immédiatement par le Juge président. Scellé pour Genève

Bonjour,

Où en sommes-nous de cette création de la Cour d'Appel de la Conféderation Helvétique ?

Bien à vous. Garwin.

la cour d'appel a été mise en place aujourd'hui même par le chancelier el_barto. Tous les cantons y adhèrent, à l'exception de basel, qui a voté contre, par la voix de Nox, l'ancien juge de Berne. Les cantons sont libres d'en user, ou non. La confédération reste une alliance de cantons souverains.

ici peuvent être déposées les requêtes en appel auprès de la cour d'appel de la Confédération Helvétique :
http://chrrserk.xooit.com/f290-La-Cour-d-Appel-de-la-Confederation-Helvetique.htm